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Aktuelles
16.04.09 Antifa, Internationales, Wirtschaft und Soziales
Nazis raus aus Facebook
Presseinformation #33/2009
01/01/70
Die Alten haben Recht - Für eine atomwaffenfreie Welt!
Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Egon Bahr und Hans-Dietrich Genscher haben Recht: Kein globales Problem ist durch Konfrontation oder durch den Einsatz militärischer Macht zu lösen.
Die Welt wird nicht stabiler und friedlicher werden, wenn die Zahl der Staaten steigt, die über Atomwaffen verfügen oder sich die Fähigkeit verschaffen, solche Waffen herzustellen und damit das Rohmaterial für Terrorismus liefern.
Auch wir Jusos meinen - Die Politik der Nuklearen Beteiligung ist eine Konzeption des Kalten Krieges. Europa ist kein Waffendepot, sondern ein Friedenskontinent. Wir wollen eine atomwaffenfreie Zone in Europa. Spätestens mit der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages der Vereinten Nationen im Jahr 2010 muss gelten: Deutschland ist atomwaffenfrei und hat als Schritt zu einer atomwaffenfreien Welt die nukleare Teilhabe beendet.
Den Aufruf der vier amerikanischen Persönlichkeiten zu einem scharfen Richtungswechsel in der Atompolitik nicht nur ihres Landes und die Erwiderung der vier deutschen Elder Statesmen unterstützen wir ohne Vorbehalt.
Die Erklärung können Sie hier lesen.
01/01/70
Bürgermeister für Frieden fordern atomwaffenfreies Deutschland
Am 14. November 2008 sind die Bürgermeister für Frieden (Mayors for Peace) in Berlin zusammengekommen. In der gemeinsamen Abschlusserklärung fordern sie die Bundesregierung auf die Nukleare Teilhabe Deutschlands zu beenden.
Die Abschlusserklärung ist hier nachzulesen.
01/01/70
PM: Günther Grass unterstützt Petition zum Abzug aller Atomwaffen
Die Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und der Mitinitiator der Petition „Atomwaffenfreies Deutschland“ Hermann Theisen freuen sich, dass der Nobelpreisträger Günther Grass die Petition für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland unterzeichnet hat.
„Die Unterstützung durch zahlreiche Prominente und rund 2.000 Unterzeichnern zeigt uns, dass der Kampf für ein atomwaffenfreies Deutschland richtig und wichtig ist. Es gilt den Druck auf die politischen Entscheidungsträger weiter zu erhören, damit wir endlich ohne Atomwaffen leben können.“
Hier zur Pressemitteilung.
01/01/70
PM: Gemeinsam gegen Atomwaffen – Auf nach Büchel!
Anlässlich der Großdemonstration zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland am 30. August in Büchel erklären die IUSY-Vizepräsidentin Cordula Drautz und der rheinland-pfälzische Juso-Landesvorsitzende Fabian Löffler:
Es ist Zeit zu handeln, Herr Jung! Räumen Sie endlich alle Atomwaffen aus Büchel! Europa ist kein Waffendepot, sondern ein Friedenskontinent.
Hier zur Pressemitteilung.
01/01/70
Ein historischer Rückblick: Atombombe auf Hiroshima
von Sonja Gurris
Vor genau 63 Jahren zündeten die USA die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima. Warum warfen die Amerikaner die todbringende Bombe ab und welche Konsequenzen hat der Abwurf für uns heute? Zum Jahrestag des Atombombeneinsatzes ein Rückblick auf die Geschehnisse im Kriegsjahr 1945.
Den ganzen Artikel hier nachlesen
01/01/70
PM: Jung muss endlich handeln: Atomwaffen raus aus Deutschland!
Anlässlich des Berichtes des Verbandes Amerikanischer Wissenschaftler (FAS) zum Abzug sämtlicher US-Atomwaffen aus England erklären die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und die IUSY-Vizepräsidentin Cordula Drautz:
„Verteidigungsminister Jung muss endlich handeln. Deutschland ist an der Reihe nach England die USA zum Abzug aller Atomwaffen zu veranlassen. Um Minister Jung zum Handeln zu bewegen, lassen wir mit einer Bundestagspetition zum Atomwaffenabzug die Bürgerinnen und Bürger abstimmen. Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt Atomwaffen in Deutschland ab.
Hier zur Pressemitteilung.
01/01/70
USA ziehen Atomwaffen aus England ab
Laut einem Bericht des Verbandes Amerikanischer Wissenschaftler (FAS) hat das US-Militär sämtliche Atomwaffen aus England abgezogen.
Über 100 US-Atomwaffen waren mehr als 50 Jahre lang auf dem Fliegerhorst Lakenheath bei London stationiert. Mit diesem Abzug gibt es nur noch sechs Militärbasen, in denen US-Atomwaffen im Rahmen der "Nuklearen Teilhabe" von verbündeten Nationen gelagert werden.
In Deutschland lagern noch rund zwei Dutzend Atomwaffen im rheinlandpfälzischen Büchel.
Der Bericht des Verbandes Amerikanischer Wissenschaftler ist hier nachzulesen.
01/01/70
PM: Frankreich steuert Europa in neuen Rüstungswettbewerb!
Anlässlich des morgigen Beginns der französischen Ratspräsidentschaft erklären die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und die IUSY-Vizepräsidentin Cordula Drautz:
Die Ankündigung von Präsident Sarkozy, die französische Ratspräsidentschaft für eine "echte Wiederbelebung der europäischen Verteidigung" zu nutzen, steuert Europa in einen neuen Rüstungswettlauf. Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf solch eine Grundlage zu stellen, widerspricht der europäischen Gründungsidee und den Lehren aus dem 2. Weltkrieg: Europa muss ein Friedenskontinent sein und kein Waffendepot!
Hier zur Pressemitteilung.
01/01/70
Sozialistische Internationale: Abrüstung auf der Agenda!
Der sozialistische Weltjugendverband IUSY wird beim anstehenden Kongress der Sozialistischen Internationalen (SI) das Thema Abrüstung auf die Agenda setzen.
Die SI, der Zusammenschluss aller sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien weltweit, wird vom 30. Juni bis zum 2. Juli in Athen ihren 23. Weltkongress durchführen.
Durch die politische Arbeit der Jusos und der IUSY-Vizepräsidentin Cordula Drautz wird mit dem IUSY-Antrag "Disarm now!" ein zentrales friedenspolitische Thema auf die Agenda gesetzt.
Der Resolutionsentwurf ist hier nachzulesen.
01/01/70
PM: Jetzt erst recht: Abzug aller Atomwaffen!
Nach den Ergebnissen der US-Studie zur Sicherheit der in Europa lagernden Atomwaffen erklären die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und die IUSY-Vizepräsidentin Cordula Drautz:
Alle Atomwaffen müssen sofort aus Deutschland abgezogen werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Politik der Nuklearen Beteiligung zu beenden und Deutschland atomwaffenfrei zu machen.
Hier zur Pressemitteilung.
01/01/70
Abrüstung jetzt! auf Berlin 08
Die Jusos haben das Festival für Junge Politik - Berlin 08 genutzt, um auf die Kampagne Abrüstung jetzt! hinzuweisen.
Der angebotene Workshop zu Kleinwaffen, stieß auf großes Interesse. Das Kleinwaffen, die Ursache für 95% der Todesfälle in bewaffneten Konflikten sind, die echten Massenvernichtungswaffen darstellen, wurde den Teilnehmern anhand einiger Zahlen ziemlich schnell klar. Länger diskutiert wurde, was man tun kann, um Kleinwaffen wirksam zu bekämpfen. Es gibt zwar internationale Verträge, die sich mit der Begrenzung von Kleinwaffen befassen, sie sind aber bei weitem nicht umfassend genug. Von der Durchsetzbarkeit ganz zu schweigen.
Insofern kam die Diskussionsgruppe recht schnell zu der Frage: Wie groß denn nun wirklich der Wille zu echter Abrüstung ist, vor allem dann, wenn die eigenen Wirtschaft dadurch in Mitleidenschaft gezogen wird. Klar war, ein internationales Verbot der Kleinwaffenherstellung muss her.
Anhand des letzten Rüstungsexportberichts, aus dem die Teilnehmer die Ort an die Deutschland Kleinwaffen liefert auf einer Weltkarte markierten, wurde sehr plastisch, dass auch Deutschland sehr weit entfernt ist, diese Entwicklung voranzutreiben.
01/01/70
SIPRI-Abrüstungsbericht 2008
Das schwedische Friedensinstitut SIPRI veröffentlicht den Jahresbericht 2008. Ein fundiertes Werk der aktuellen Lage und (ab-)rüstungspolitischer Entwicklungen.
Warum die Abrüstungsdebatten in den nächsten Jahren lauter werden und warum das bitter nötig ist, ist nachzulesen auf http://yearbook2008.sipri.org.
01/01/70
Deutschland verzichtet auf Streubomben
Wir Jusos begrüßen den Verzicht Deutschlands auf Streubomben. Die Bundesregierung hat den richtigen Schritt getan.
Deutschland wird dem internationalen Abkommen gegen Streubomben beitreten. Damit verpflichtet sich die Bundesregierung, auf den Verzicht von Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export von Streumunition.
Jetzt müssen die Staaten, die bisher den Verhandlungen fern geblieben sind, mit ins Boot geholt werden. Der Appell geht vor allem an die USA, Israel, China und Russland. Streubomben müssen international geächtet werden.
Außenminister, Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsminister, Franz Josef Jung erklären während der Internationalen Konferenz in Dublin, dass Deutschland in Zukunft auf Streubomben verzichten wird. Bundeswehrbestände werden vernichtet werden.
Die gemeinsame Erklärung ist hier nachzulesen.
01/01/70
Die Welt will Streubomben verbieten
Vom 19. bis zum 30. Mai 2008 verhandelen Vertreterinnen und Vertreter vieler Regierungen in Dublin, um ein Verbot von Streubomben zu erreichen.
Wir Jusos haben klare Erwartungen und Forderungen an die Bundesregierung:
- Wir fordern ein weltweites Verbot der Produktion und des Einsatzes von Streumuntion.
- Wir fordern die Bundesregierung auf, Streumunition und Landminen aus den Waffenbeständen der Bundeswehr zu entfernen.
- Wir fordern die Bundesregierung und den Bundestag auf, auf nationaler Ebene Gesetze zum Verbot von Streumunition zu verabschieden.
- Wir fordern die Bundesregierung auf, die Unterstützung der Opfer und die Frage der Räumung betroffener Gebiete in die Verhandlungen zum Vertrag einzubringen.
Die Cluster Munition Coalition (CMC) besteht mittlerweile aus rund 200 zivilgesellschaftlichen Organisationen, die ein gemeinsames Ziel haben - Verbot von Streumuntion. Mehr Infos unter: www.stopclustermunitions.org
Weitere Informationen zum so genannten Oslo-Prozess und über die Ziele der Konferenz: www.clusterprocess.org
01/01/70
Abrüstung jetzt! startet Mitte Mai
Der Juso-Bundesverband startet auf dem II. Perspektivwochenende vom 16.-18. Mai in Hannover die Kampagne Abrüstung jetzt!.
Das ist der bundesweite Startschuss vieler Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Abrüstung und für eine friedliche Welt ohne Waffen.
Wir Jusos wollen mit der Kampagne auf die bedrohliche Entwicklung einer weltweiten Aufrüstung aufmerksam machen und den Druck auf Entscheidungsträger in Deutschland und Europa erhöhen, sich für Frieden und gegen Aufrüstung stark zu machen.
Mit der Kampagne Abrüstung jetzt! wollen wir friedenspolitische Debatten anregen und - das ist uns sehr wichtig - konkrete Aktionen zum Mitmachen für alle aufzeigen.
Jeder ist eingeladen, sich aktiv gegen Aufrüstung und für Frieden ohne Waffen zu engagieren!
Checkt regelmäßige diese Homepage und informiert Euch, über aktuelle Möglichkeiten selbst aktiv zu werden.
